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WEM GEHÖRT EIN WERTVOLLES BILD IN EINEM HAUS? DIE GROSSMUTTER VERSCHENKTE DAS BILD AN IHRE NICHTE, DAS HAUS VERKAUFTE SIE UNTER VORBEHALTSKLAUSEL AN IHREN ENKEL.

C war Eigentümerin eines Hauses mit Bildern, u.a. eines Gemäldes des Schweizer Malers Carigiet. Dieses schenkte sie Ihrer Nichte B mit schriftlichem Vertrag vom 20. Januar 2006. Das Gemälde verblieb im Haus, da die Schenkerin bis zum Auszug aus dem Haus die Nutzniessung am Gemälde vorbehielt.

 

Eine Woche später verkaufte C Ihr Haus an Ihren Enkel A. Gemäss öffentlich beurkundetem Vertrag vom 27. Januar 2006 waren auch die Einrichtungsgegenstände Bestandteil des Kaufvertrages, ausser diese seien Dritten durch Schenkungen und oder Vermächtnisse zugewendet worden. Gleichzeitig begründeten die Parteien eine lebenslängliche Nutzniessung zugunsten der Verkäuferin, damit C im Haus weiter wohnten konnte.

 

Um A sämtliche Möbel, Bilder, Teppiche sowie Inventar zu vermachen, verfasste C am 3. September 2009 einen handschriftlichen Testamentszusatz.

 

Ins Altersheim zog C am 8. März 2017, und verstarb am 13. Dezember 2017.

 

Im Jahr 2019 klagte die Nichte B gegen A auf Herausgabe des Bildes von Carigiet. Strittig war, ob A das Bild gutgläubig von der Grossmutter C erworben habe, als sie ihm das Haus mit den Einrichtungsgegenständen verkaufte.

 

Das Bundesgericht hielt fest, dass eine Person, sich auf den guten Glauben beruft, nach Art. 3 Abs. 2 ZGB den Nachweis zu erbringen hat, den Umständen entsprechend aufmerksam gewesen zu sein (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_71/2022 vom 14. September 2022, E. 3.3.2.). Die Vorbehaltsklausel im Grundstückkaufvertrag habe A verpflichtet, sich nach allfälligen Schenkungen oder Vermächtnissen zu erkunden: A hätte bei der Grossmutter bzw. Verkäuferin nachfragen müssen, insbesondere was bereits erfolgte Verfügungen betraf. Die Grossmutter habe die nur eine Woche vor Vertragsabschluss vorgenommene Schenkung des Bildes wahrscheinlich nicht verheimlicht. Selbst nach Vertragsschluss habe die Verkäuferin künftig frei über Einrichtungsgegenstände verfügen können, womit A einverstanden gewesen sei. Hingegen weise A überhaupt keine Nachforschungen hinsichtlich Eigentumsverhältnisse des Gemäldes nach. Folglich könne A auch nicht erfolgreich guten Glauben geltend machen, weder im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses noch später bei in Besitznahme des Hauses. Ein gutgläubiger Erwerb des Bildes von Carigiet sei ausgeschlossen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 5A_71/2022 vom 14. September 2022, E. 3.3.3.)

 

Da A nicht Eigentümer des Bildes von Carigiet geworden sei, habe B einen Herausgabeanspruch.

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